Rechtliches

Der Blumen-Mythos

Na was denn nun?

Gehören Blumen nun zur kleingärtnerischen Nutzung oder nicht?

Seit ewigen Jahren gibt es die Mythen, Missverständnisse und immer wieder kehrende  Diskussionen zum Thema Blumen und der kleingärtnerischen Nutzung, wenn es um die Auflagen von Vorständen zum Obst- und Gemüseanbau geht.

Wenn man sich das Urteil des BGH´s durchließt, gehören die Blumen eindeutig NICHT zum Obst- und Gemüseanbau, sondern zum Punkt 2!

Für die materiellen Dinge des Kleingartens hat sich folgende Einteilung in drei Kategorien (30 % – Regel) entwickelt.

1. Gartenerzeugnisse:
Anpflanzung insbesondere von Obstgehölzen, Gemüsepflanzen, Wildgemüsepflanzen, Heilpflanzen und Gewürzpflanzen, Wildfruchtpflanzen, Feldfruchtpflanzen und dazu die Nutzung von Frühbeetkästen, Kleingewächshaus etc.

2. Zierpflanzen und Gräser:
Anpflanzung von Sommerblumenpflanzen, Zwiebel- und Knollenpflanzen, Stauden, Ziergehölzen (Moorbeetpflanzen, Rosen, Klettergehölze) ohne Laub- und Nadelhölzer, sowie Rasen durch Bewuchs mit Gräsern.

3. Bauliche Anlagen und sonstige Einrichtungen:
Laube, Rankgerüste, Sitzplätze, Wasserbecken, Biotop, Hauptweg, Zaun, Gartentür, Sandkasten, Schaukel, Bienenstand, gestalterische Elemente etc.

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Täglich grüßt das Murmeltier

 Alles ist eigentlich schon seit VKSK-Zeiten aus der DDR bekannt!

Unerlaubte Bepflanzungen, Pflanzabstände und die 30% Anbau von Obst und Gemüse sind ein uralter Hut.

Selbst der neue Vorstand diskutiert und schreibt immer wieder die gleichen Mitglieder zu diesen Themen jedes Jahr an.

Informiert Euch doch mal einfach im internen Bereich über das Dokument der Kleingartenordnung.

Hier findet Ihr nicht nur die verbotenen Pflanzen und Pflanzabstände, sondern in den Anlagen auch Hinweise zu problematischen und giftigen Pflanzen.


5 Parzellen wurden dieses Jahr jetzt mit einer ablaufenden Auflage zum 30.11.2021 belegt. Schade, dass wir solche rigerosen Maßnahmen jetzt, wegen der perönlichen Ignoranz, ergreifen müssen.

Seit 2018 haben wir den Pächtern, welche unerlaubte Bepflanzungen entfernen sollten und wollten, 2 x im Jahr 4 kostenlose Container zur Verfügung gestellt. 2021 ist jetzt die letzte Saison für diese Container. Eine kostenlose Fortführung wird es danach nicht mehr geben.

An alle anderen 19 Mitglieder haben wir letztmalig einen netten Hinweis gesendet. Bitte nutzt die letzte Aktion in dieser Saison.


Wo ist jetzt das eigentliche Problem mit dem 30%-igen Anbau von Obst und Gemüse?

Das fragen wir uns seit Jahren auch. Seit 2018 bis heute haben wir über 35 Neupächter in unserer Anlage. Davon sind rund 80% ohne jegliche Kleingartenerfahrung zu uns gekommen und kurioser Weise kannten diese Personen alle diese 30%-Regel. Seltsam, oder?

 
2020 haben aber auch viele von Euch wirklich schon etwas getan und den Anbau wesentlich verbessert.

Das freut uns wirklich sehr. Danke.

Dieses Jahr haben wir noch 10 Abmahnungen mit der Herstellung der kleingärtnerichen Nutzung versenden müssen. Wenn diese nicht beachtet werden, führt das leider zur fristlosen Kündigung.

Daher sind es dieses Jahr auch nur noch runde 30 Parzellen, welche einen netten Hinweis erhalten haben, ihren Obst- und Gemüseanbau noch etwas  zu erhöhen.

Sollte es sich weiterhin so positiv entwickeln, steht der nächsten Kontrolle durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer nichts entgegen.

Wer uns aber weiterhin ignorieren will, sollte sich mal das nachfolgende BGH-Urteil ernsthaft durchlesen!

Das Urteil des BGH´s ist eindeutig und wir werden dies auch mit aller Konsequenz vor Gericht rechtlich umsetzen, um unseren Verein zu schützen.

Pflichten im Kleingartenwesen:

Der Bundesgerichtshof hat im Urteil III ZR 281/03 vom 17. Juni 2004 die Beifügung „insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf“ präzisiert und geurteilt, dass „in der Regel wenigstens ein Drittel der Fläche zum Anbau von Gartenerzeugnissen für den Eigenbedarf“ zu nutzen sei. Es versteht sich von selbst, dass von den Anpflanzungen Obstgehölze und Gemüsepflanzen (Kategorie 1.) die größten Gruppen zur Gewinnung von Gartenerzeugnissen sind.

Für die materiellen Dinge des Kleingartens hat sich folgende Einteilung in drei Kategorien (30 % – Regel) entwickelt.

1. Gartenerzeugnisse:
Anpflanzung insbesondere von Obstgehölzen, Gemüsepflanzen, Wildgemüsepflanzen, Heilpflanzen und Gewürzpflanzen, Wildfruchtpflanzen, Feldfruchtpflanzen und dazu die Nutzung von Frühbeetkästen, Kleingewächshaus etc.

2. Zierpflanzen und Gräser:
Anpflanzung von Sommerblumenpflanzen, Zwiebel- und Knollenpflanzen, Stauden, Ziergehölzen (Moorbeetpflanzen, Rosen, Klettergehölze) ohne Laub- und Nadelhölzer, sowie Rasen durch Bewuchs mit Gräsern.

3. Bauliche Anlagen und sonstige Einrichtungen:
Laube, Rankgerüste, Sitzplätze, Wasserbecken, Biotop, Hauptweg, Zaun, Gartentür, Sandkasten, Schaukel, Bienenstand, gestalterische Elemente etc.

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Unsere Archive – Eure Unterstüzung

Jetzt benötigen wir mal Eure Hilfe!

Seit 2018 digitalisieren wir Schritt für Schritt alle vorhandene Dokumente des Vereins. Das machen wir um unsere Chronik aufzuarbeiten und die Dokumente zu sichern. Das ist ein wirklich langwiedriger und zeitaufwendiger Prozess.

3 große Ordnerschränke sind prall gefüllt mit Ordnern, von denen wir ca. 25% schon gesichtet, abgearbeitet und digitalisiert haben.

Bei jedem Ordner, den wir bisher in die Hand genommen haben, eröffnen uns mindestens 5 neue Unklarheiten, gravierende Fehler und fehlende Dokumente, die den Verein in massive rechtliche Probleme werfen könnten.

Fehlende Schätzprotokolle bzw. Wertermittlungen sowie Bauanträge bzw. Baugenehmigungen sind schon heute ein richtiges Problem, welches dem Verein in der Beseitigung von Bebauungen und verbotenen Bepflanzungen, mehrere tausend Euro kosten wird.

Die ersten 2 Fälle laufen jetzt gerade erst richtig an. In beiden Fällen sind Kosten von jeweils 1.800,00 € Entsorgungs- und Beseitigungskosten zu erwarten. Die Chancen auf Erfolg stehen für den Verein hier zwischen sehr schlecht bis aussichtslos.

Wie wir dies rechtlich heute noch abwenden können, ist leider derzeit völlig ungewiss. Wir arbeiten aber daran.

Für dieses “Erbe aus der Vergangenheit der letzten 30 Jahre”, die damaligen Fehler und Versäumnisse können wir nichts. Dafür lässt sich heute auch keiner mehr haftbar machen.

Fakt ist: Der neue Vorstand muss heute für diese alten Fehler rechtlich gerade stehen.

Bei den fehlenden Dokumenten könnt Ihr uns aber wirklich weiter helfen.

Was uns wirklich fehlt?

  1. Alte Pachtverträge
  2. Alte Schätzprotokolle / alte Wertermittlungen
  3. Alte Anschreiben an Mitglieder
  4. Alte Fotos, Ausweise, Protokolle und Dokumentationen
  5. Alte Bauanträge/Baugenehmigungen

Bei den gesuchten Dokumenten geht es einerseits um unsere Vereinsgeschichte und zum Anderen um die Dokumentationen Eurer Parzellen.

Dabei spielen Verträge, Schätzprotokolle und Baugenehmigungen eine große rechtliche Rolle im Bestandschutz Eurer Parzellen.

Bitte sendet uns Eure Dokumente als PDF zu oder übergebt uns leihweise diese Dokumente zur Digitalisierung. Anschließend erhaltet Ihr diese natürlich unbeschadet zurück.

Wir bedanken uns recht herzlich für Eure tatkräftige Mithilfe!

André Kind

1. Vorsitzender

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Der Verein und das Bauen

Was geht und was geht nicht!

Jeder Pächter ist bemüht das maximale für sich heraus zu holen. Das ist ja auch soweit legitim. Die Frage ist nur, was geht und was nicht.

Bleiben wir doch erst ein mal bei der Laube und lasst uns die prinzipiellen Dinge aufgreifen.

  1. Laubenneubauten, Laubenumbauten und Laubenanbauten sowie der Abriß sind prinzipiell genehmigungspflichtig. Hierzu ist ein entsprechender Bauantrag (siehe interne Dokumente) kostenpflichtig einzureichen. Die Genehmigung erfolgt extern.
  2. Eine Laube darf eine überdachte Fläche von insgesamt 24 m2 nicht überschreiten.
  3. Dachüberstände unter 0,60 cm werden dabei nicht mit berechnet.
  4. Es ist nur ein Baukörper pro Parzelle zulässig.
  5. Das Aufstellen von Metallgerätehäusern ist nicht gestattet.
  6. Die Errichtung der Laube hat grundsätzlich mindestens 0,60 m von der Grenze des/der angrenzenden Kleingärten zu erfolgen.
  7. Eine übergroße Laube, welche unter Bestandsschutz steht, kann nicht abgerissen und anschließend neu aufgebaut werden. Sie verliert dadurch ihren kompletten Bestandsschutz.
  8. Eine praktikable Lösung für Bestandsschutzlauben nennt sich “Mauerwerksaustausch” oder “Sanierung” über einen längeren Zeitraum.
  9. Nicht genehmigte Bauten (sogenannte “Schwarzbauten”) werden bei uns, mit Kenntnisnahme, mit einem Bußgeld nicht unter 100,00 € bestraft. Der Rückbau hat innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen.
  10. Sogenannte “Doppelgärten” dürfen ebenfalls nur einen Baukörper, pro Pächter (Bitte jetzt genau Nachdenken!) mit max. 24 m2 haben. Altbestände stehen noch unter Bestandsschutz, müssen aber sämtliche Beiträge doppelt bezahlen.
  11. Stationäre Badebecken und Badebecken, die in das Erdreich eingelassen, gemauert oder betoniert werden sollen, sind unzulässig. Die Errichtung nichtstationärer Badebecken mit einem Fassungsvermögen bis zu 7 Kubikmeter ist kalenderjährlich in den Monaten Mai bis September statthaft, wenn durch ihre Nutzung keine Beeinträchtigungen für die angrenzenden Kleingärtner ausgehen und das Wasser jeweils bis zum 30. September umweltfreundlich entsorgt wird.
  12. Mit der Errichtung der nach dieser Ordnung zulässigen Lauben und baulichen Anlagen darf erst dann begonnen werden, wenn die erforderlichen Erlaubnisse und Genehmigungen vorliegen.

Was gibt es sonst noch zu beachten?

Zu den Themen:

  • Aufstellung nichtstationärer Badebecken
  • Aufstellung Zaun
  • Aufstellung Sichtschutz
  • Aufstellung Brunnen
  • Aufstellung Spielturm
  • Aufstellung Schaukel
  • Aufstellung Trampolin
  • Aufstellung Feuerschale
  • Aufstellung mobile Überdachung
  • Aufstellung Zelt (kurzzeitig)
  • Aufstellung Gartenteich
  • Aufstellung Freisitz
  • Aufstellung stationärer Grillkamin
  • Aufstellung Pergola
  • Aufstellung Gewächshaus
  • Aufschüttungen
  • Ausgrabungen
  • befestigte Wege

gibt es einen kleinen Antrag (siehe interne Dokumente) für Sonstiges.

Für diese gesamten Aufstellungen wird es im Regelfall kaum größere Hinderungsgünde geben. Meistens müssen wir es nur dokumentieren, um Probleme zu vermeiden.

Die Errichtung von Gartenteichen darf 2 Prozent des Kleingartens nicht überschreiten.

Die Errichtung von Palisaden, Holzschutzwänden u. ä. ist nur statthaft, wenn dadurch der Charakter eines Kleingartens erhalten bleibt. Ihre Befestigung hat durch Schlaghülsen oder ähnlichen wieder entfernbaren Halterungen zu erfolgen. Die Einfriedung von Kleingärten mittels Holzschutzwänden u. ä. richtet sich nach für die Kleingartenanlage geltenden Grundsätzen.

Die Errichtung von Gewächshäusern und anderen Ernteverfrühungsanlagen sind bis zu einer maximalen Grundfläche von 8 m2 zulässig.

Diese Dinge werden auch nur intern im Verein durch den Vorstand entschieden und richten sich nach der gültigen Kleingartenordnung.

 


 

Zum allgemeinen Verständnis und mal ganz salopp ausgedrückt:

Wir reskieren als Vorstand, wegen simplen Verstößen gegen die Bauordnung, nicht die gesamte Gemeinnützigkeit eines kompletten Kleingartenvereins mit über 135 Mitgliedern.

Bei solchen Dingen/Verstößen steigt uns nicht nur der zuständige Verband, sondern auch das zuständige Amt der Stadt Leipzig mächtig aufs Dach.

Bitte achtet also in Zukunft darauf und reicht Eure Anträge vor Beginn rechtzeitig ein. Danke

André Kind

1. Vorsitzender

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Was ist mein Kleingarten wert?

Diese Frage hat sich wohl schon fast jeder GartenfreundIn gestellt.

Kann ich selbst einfach so eine Wertermittlung machen lassen?

Natürlich kann jeder Pächter von seinem Kleingarten eine Wertermittlung machen lassen.

Was kostet das?

Die Vergütung als Aufwandsentschädigung kostet einmalig 45,00 € für die Wertermittlung.

Gibt es eine Pflicht für eine Wertermittlung?

Ja, die gibt es. Werteımittlungen sind definitiv vor jedem Pächterwechsel vorzunehmen. Das erstellte Wertermittlungsprotokoll erhält nach Ablauf seiner Einspruchsfrist von zwei Wochen ein Jahr Gültigkeit.

Was wird da gemacht?

Die Bewertung der Gärten war und ist notwendig zur Erhaltung der sozial-politischen und städtebaulichen Funktion des Kleingartenwesens.

Der Wertermittlungsbetrag wird nach dem Sachwertverfahren und den Grundsätzen der Rechtsprechung ermittelt. Dabei werden Anpflanzungen, Baulichkeiten und bauliche Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 des Bürgerlichen Gesetzbuches behandelt.

Ausgangsgröße für die Wertermittlung sind die Herstellungskosten zum Fertigstellungszeitpunkt bei Baulichkeiten bzw. Pflanzzeitpunkt bei den Anpflanzungen. Vor dem 03.10.1990 rechtmäßig errichtete Lauben unterliegen dem Bestandsschutz (BKleingG § 20 a).

Ja, ich will!

Wer von Euch gern eine Wertermittlung haben möchte, setzt sich bitte mit dem Vorstand in Verbindung. Wir leiten den Auftrag dann gern weiter.

André Kind

1. Vorsitzender

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Pflanzabstände einhalten

Was ist jetzt damit gemeint?

Mit dieser Begrifflichkeit ist in erster Linie der Abstand der Bepflanzungen zur Nachbarparzelle gemeint.

Im Kleingartenwesen gibt es hierzu klare Regeln, welche in Vereinen und Verbänden in den jeweiligen Kleingartenordnungen (KGO) verankert sind.

Grundsätzlich gilt, den Abstand etwas größer zu wählen, damit es später keinen Streit gibt! Man sollte sich daher vor der Bepflanzung informieren, damit man diese Pflanzen nicht wieder umsetzen oder entfernen muss.

Wie sieht das bei uns aus?

Hier kann man sich an einfache Faustregeln anlehnen, ohne jedes mal in der eigenen Kleingartenordnung nachzusehen.

Wenn man eine 3,00 m Grenze bei Obstbäumen zum Nachbarn einhält, ist man relativ sicher.

Bei Beerenobst sollte man sich an 1,25 m zum Nachbarn orientieren.

Form- und Zierhecken sowie Ziergehölze sollten die Grenze von 2,00 m einhalten.

Tipp:

Wer sich rund um seine Parzellengrenzen, an den Zäunen, einen Gehweg von mindestens 30 cm schafft, macht es sich leichter und hat folgende Vorteile:

  • Einen Mindestabstand zum Nachbarn für Unkraut.
  • Eure Pflanzen können ringsrum gepflegt und abgeerntet werden.
  • Euer Zaun kann richtig gepflegt und gestrichen werden.
  • Euer Außenzaun neigt sich nicht, durch das ständige Umgraben, nach innen.

Ein weiteres Thema eines Pflanzabstandes betrifft den Abstand der Pflanzen untereinander.

Jede Pflanze benötigt ausreichend Platz um sicht gut zu entwickeln. Man sollte also darauf achten, dass die Pflanzen nicht so eng stehen.

Beispiel Erdbeere:

Der Abstand zwischen den Edbeerpflanzen einer Reihe sollte 30 bis 35 Zentimeter betragen.

Beispiel Kohlrabi:

Zu tief gesetzte Kohlrabi bilden gar keine oder nur dünne, längliche Knollen. Der Abstand in der Reihe beträgt bei kleinknolligen Sorten 25 Zentimeter, der Reihenabstand 30 Zentimeter.

Beispiel Zwiebeln:

Die Reihen sollten einen Abstand von 20 cm haben. Alle 10 cm kann eine Zwiebel gesteckt werden – und zwar nur so tief, dass das obere Drittel der Zwiebel aus dem Boden herausragt.

Beispiel Salate:

Während Kopfsalate in Abständen von 30 mal 25 Zentimeter gepflanzt werden sollten, brauchen Eissalate dort 35 mal 35 Zentimeter Platz.

Beispiel Blumenkohl:

Der Abstand zwischen den Reihen beträgt 50 cm und in der Reihe 50-60 cm.

Beispiel Tomaten:

Da Tomatenpflanzen viel Platz brauchen, sollten man zunächst genügend Abstand – circa 60 bis 80 Zentimeter – zwischen den einzelnen Pflanzen einplanen.

Und so lassen sich die unterschiedlichsten Arten und Sorten gut anlegen. Bei den meisten Samenanbietern findet Ihr auch die Aussaatzeiten sowie die Abstände auf der Hinterseite der Samentüte.

Tipp:

Pflanzen wie Kürbise, Zucchinis, Wassermelonen, Kartoffeln, Einlegergurken etc. benötigen reichlich Platz auf dem Beet. 30% Obst- und Gemüseanbau werden mit mancher Pflanze damit sehr leicht zu erzielen sein.

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Wertgutachten Parzelle 157

Wertgutachten der Parzelle:

Laut der korrigierten Bewertung vom 08.04.2021 hat der Garten einen Wert von 2.066,15 €.

Anmerkung des Vereins:

Die Grundkörper der Laube wurde vor 38 Jahren erbaut und in den letzten 5 Jahren nicht gepflegt. Etliche Ausbesserungsarbeiten und ein komplett neuer Holzschutz sind notwendig.

Auflagen des Vereins:

  • Entfernung von Müll, Sand & Steinen,
  • Entfernung  3 Beerensträucher,
  • Entfernung 1 Kirschbaum,
  • Entfernung 1 Pflaumenbaum,
  • Entfernung 1 Weide,
  • Entfernung 1 Hängelerche und
  • Entfernung 1 Schraubenthuja.
  • Herstellen von 30% Obst- und Gemüsanbau

Bei der Baumentfernung sind die Wurzeln ebenfalls zu entsorgen. Der Gesamtaufwand für diese Arbeiten wird von uns mit ca. 1.800,00 € eingeschätzt.

Füllen Sie einen Antrag aus und sprechen Sie vor dem Kauf unbedingt mit dem Vorstand!

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Digitale Stromzähler werden Pflicht

Der schwarze Kasten mit der Drehscheibe hat ausgedient. Die nach ihrem Erfinder benannten analogen “Ferraris-Zähler” werden schrittweise durch digitale Stromzähler ersetzt.

Was in Neubauten und für Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen längst Alltag ist, muss gemäß dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in den nächsten Jahren in allen Haushalten eingebaut werden: digitale Stromzähler und zum Teil auch intelligente Messysteme.

Dies sei Voraussetzung, um die schwankend verfügbaren erneuerbaren Energien im Stromnetz zu integrieren, erläutert die Deutsche Energie-Agentur (dena). Die Bundesnetzagentur verweist darauf, dass so zukünftig variable, der Tageszeit angepasste Stromtarife, besser genutzt werden können.

Digitale Stromzähler, auch genannt “moderne Messeinrichtungen”, werden für alle Haushalte zur Pflicht, ungeachtet wie viel Strom sie verbrauchen. Die Zähler erfassen den aktuellen Stand und speichern tages-, wochen- und monatsgenaue Werte der letzten 2 Jahre.

Einen Großteil der privaten Haushalte wird das „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ ab dem Jahr 2020 betreffen.

Als Verein werden wir uns wohl darauf sorgsam vorbereiten müssen.

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Der Verein – Nutzung und Öffentlichkeit

Die kleingärtnerische Nutzung und die Öffentlichkeitsarbeit im Auge behalten!

Zitat aus dem Leipziger Gartenfreund Januar 2019:

“Leipzig sei die Stadt in Deutschland, die am meisten wächst, heißt es in den Medien. Dass in diesem Zusammenhang immer mehr Bauland gebraucht wird, ist verständlich und nicht neu. Experten reden längst von einem knallharten Wettbewerb um günstiges Bauland. Das sehen Käufer und Verkäufer sicher aus verschiedenen Blickwinkeln. Noch sind unsere Kleingartenflächen nicht Teil dieses „Wettbewerbes”. Aber wie lange können wir uns da noch raushalten?

Es geht nur, wenn unsere Kleingartenanlagen (KGA) für die Stadt Leipzig unverzichtbar sind. Wie unsere KGA das Stadtklima und damit die Lebensqualität in der Stadt beeinflussen, ist bekannt und wurde in mehreren Veranstaltungen betont. Aber das könnte auch mit anderen Grünbereichen erreicht werden.

Die Stadt braucht niveauvoll gestaltete Grünbereiche, in denen sich die Bürger erholen können.

Daraus resultiert die Forderung des Leiters des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, Rüdiger Dittmar, zur Öffnung der KGA für die Öffentlichkeit.”

Zu diesem zwingenden Aspekt kommt auch die Einhaltung der kleingärtnerischen Nutzung dazu. Es ist nicht erst seit gestern bekannt, das ein Kleingartenverein sich an Regeln zu halten hat. Wer dies nicht beachtet, gefährdet maßgebend seine Gemeinnützigkeit. Das gilt für alle Pächter.

Kleingärtnerische Nutzung:

Für die materiellen Dinge des Kleingartens hat sich folgende Einteilung in drei Kategorien (30 % – Regel) entwickelt.

1. Gartenerzeugnisse:
Anpflanzung insbesondere von Obstgehölzen, Gemüsepflanzen, Wildgemüsepflanzen, Heilpflanzen und Gewürzpflanzen, Wildfruchtpflanzen, Feldfruchtpflanzen und dazu die Nutzung von Frühbeetkästen, Kleingewächshaus etc.

2. Zierpflanzen und Gräser:
Anpflanzung von Sommerblumenpflanzen, Zwiebel- und Knollenpflanzen, Stauden, Ziergehölzen (Moorbeetpflanzen, Rosen, Klettergehölze) ohne Laub- und Nadelhölzer, sowie Rasen durch Bewuchs mit Gräsern.

3. Bauliche Anlagen und sonstige Einrichtungen:
Laube, Rankgerüste, Sitzplätze, Wasserbecken, Biotop, Hauptweg, Zaun, Gartentür, Sandkasten, Schaukel, Bienenstand, gestalterische Elemente etc.

Der Bundesgerichtshof hat im Urteil III ZR 281/03 vom 17. Juni 2004 die Beifügung „insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf“ präzisiert und geurteilt, dass „in der Regel wenigstens ein Drittel der Fläche zum Anbau von Gartenerzeugnissen für den Eigenbedarf zu nutzen sei. Es versteht sich von selbst, dass von den Anpflanzungen Obstgehölze und Gemüsepflanzen (Kategorie 1.) die größten Gruppen zur Gewinnung von Gartenerzeugnissen sind.

Auch in diesem Jahr werden wir unser Augenmerk darauf richten!

André Kind

1. Vorsitzender

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Die Schließanlage für den Kleingartenverein

Erfahrungsbericht: Die Schließanlage für den Kleingartenverein – Was gilt es zu beachten?

Vorwort

Irgendwann wird es Zeit, neue Zylinder, Vorhängeschlösser, Einsteckschlösser und Schlüssel zu bestellen. Es liegt daher auf der Hand über eine eigene kleine Schließanlage nachzudenken.

Schließanlagen sind Schließsysteme, in denen Schließzylinder und Vorhängeschlösser zusammen mit Schlüsseln verwendet werden, die mehrere Türen öffnen können. Damit können unterschiedliche Zutrittsrechte innerhalb eines Vereins ganz einfach organisiert werden. Oftmals stellt der Aufbau einer solchen Schließanlage auch die Organisationsstruktur eines Vereins dar.
Wir haben uns dazu entschieden die allgemeinen Türen, Tore, Parkplätze und Zufahrten u. s. w. für die Mitglieder zugänglich zu machen. So kann unter anderem z. B. auch ein Vereinsmitglied den Rettungskräften die Tore öffnen.

Die speziellen Zugänge der unterschiedlichen Warte (Elektro-, Wasser- oder Maschinenwart) haben einen Gruppenschlüssel, welche ihren speziellen Bereich und die allgemeine Anlage öffnen.

Ein spezieller Gartenwart, dem die anderen Warte eventuell unterstellt sind, erhält einen Hauptschlüssel für seinen Bereich, die der anderen Warte sowie die der allgemeinen Anlage.

Der Vorstand erhält dann einen Generalschlüssel, welcher alles öffnen kann.

So kann sich jeder Verein seine eigene kleine oder auch große Struktur der Schließanlage selbst gestalten. Schließanlagen sind demnach nicht nur wegen ihres hohen Komforts, sondern auch aus Sicherheitsaspekten heraus von großem Vorteil.

Bauarten und Eigenschaften

Innerhalb von Schließanlagen wird zwischen mechanischen und mechatronischen Schließzylindern unterschieden. Rein mechanische Schließanlagen werden heutzutage meistens mit Zylinderschlössern hergestellt. Bei mechanischen Schließzylindern wird wiederum zwischen konventionellen Systemen und Wendeschlüsselsystemen unterschieden.

Bei der Verwendung von konventioneller Schließtechnik, sogenannten Zackenschlüsseln, werden Hierarchiestufen durch eine Trennung der Sperrstifte im Zylinder erreicht. Bei Schlüsseln mit Bohrmulden werden entweder ebenfalls die Stifte mehrfach geteilt, oder die übergeordneten Schlüssel enthalten mehr oder weniger Bohrmulden, die teilweise in den untergeordneten Zylindern nicht abgefragt werden.

Eine moderne Variante stellen Schließsysteme mit einem zusätzlichen in der Schlüsselreide (Schlüsselendstück, das mit den Fingern angefaßt wird, auch Schlüsselkopf genannt) integrierten elektronischen Transpondersystem dar, das Daten mit dem elektronischen Zylinder austauscht, der dann wiederum die endgültige Freigabe über eine elektrisch betriebene Kupplung vollzieht. Damit können ganz einfach einer Person der Zutritt verwehrt oder genehmigt werden ohne eine neue Schließanlage zu kaufen.

Der Schließplan einer Schließanlage

Mit Hilfe eines Schließplanes werden die Hierarchien innerhalb eines Vereines abgebildet, entsprechend dem gewählten Schließanlagentyps. So können den Schließzylinder, Vorhängeschlösser etc. die dazugehörigen Schlüssel zugeordnet werden. Es wird darin außerdem vermerkt, welcher Ebene innerhalb der Hierarchie der jeweilige Schlüssel angehört (z.B. General-, Haupt,- Gruppen- oder Einzelschlüssel), von welcher Bauart die einzelnen Schlösser sind (z.B. Profilzylinder, Hebelschloss, Hangschloss, usw.) und welche genauen Maße der Schließzylinder besitzt.

Grundsätzlich können Sie jeden normalen Schlüssel ohne Probleme nachmachen lassen. Handelt es sich jedoch um einen Sicherheitsschlüssel oder um den Schlüssel einer Schließanlage (sind speziell gekennzeichnet), benötigen Sie von Ihrem Verein einen sogenannten Sicherungsschein oder die Sicherungs- bzw. Servicekarte.

Bei der Anzahl der Schlösser und Schlüssel, kalkulieren Sie bitte großzügig. Reserven sind z. B. bei einem Defekt sehr hilfreich und Sie müssen nicht teuer nachbestellen.

Fördermöglichkeiten

Innerhalb der Kriminalprävention ist es uns in Leipzig gelungen, eine Förderung von rund 44% zu erhalten. Man kann daher feststellen, dass sich das Wissen über Fördermöglichkeiten und gute Kontakte zu Ämtern durchaus “auszahlen”.

Vorsicht bei der Ausschreibung & Einholung von Angeboten

Bevor Sie überhaupt die Angebote einholen, sollten Sie sich prinzipiell im Klaren sein, was Sie wollen und auch einen vernünftigen Schließplan entwickeln. Eine Schließanlage ist schließlich eine große und richtige Investition in die Zukunft.

Je nach Größe der Schließanlage und Förderung empfiehlt es sich mindestens zwischen 3 und 5 Angebote einzuholen. Zertifizierte Schlüsseldienste gibt es aber wie Sand am Meer. Deshalb sollten Sie sich mindestens 8 Angebote einholen. Schnelldienste im Supermarkt können Sie dabei unberücksichtigt lassen.

Die Tricks der Hersteller und Schlüsseldienste

Die Schlüsseldienste holen sich in aller Regel die Angebote bei den Herstellern ein. Für Ihre Angebotesanfragen für eine neue Schließanlage werden sie daher recht gute Preise erzielen. Das sieht aber nur scheinbar gut aus.

Wenn Sie nämlich nachbestellen, erhalten Sie Preise von mehr als 300 % Aufschlag und wenn Sie nicht aufgepaßt haben, dürfen Sie nur bei dieser einen Firma bestellen (Lizenzbau). Achten Sie also darauf, dass Sie Ihre Nachbestellungen bei jedem beliebigen Schlüsseldienst bestellen können.

Welche Versicherung zahlt bei Schlüsselverlust?

Gegen diese Kosten können Sie sich versichern. Die Privathaftpflichtversicherung zahlt bei Verlust fremder Schlüssel. Ihre Hausratversicherung springt ein, wenn der Schlüssel bei einem Einbruch oder Raub abhanden kommt. Die Klausel Schlüsselverlust ist mit unterschiedlichen Höhen in guten Privathaftpflicht-Tarifen bereits enthalten.

Unsere Mitglieder werden diesbezüglich und zu allen anderen Versicherungen innerhalb des Vereins, der Verbände und privat kostenlos von unserer generalbevollmächtigten Maklerin unterrichtet und aufgeklärt.

André Kind

1. Vorsitzender

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