Rechtliches

Begehungen 2021

Folgende Begehungen werden 2021 durchgeführt!

Kontrolle kleingärtnerischen Nutzung, der  Fristsetzungen und Baumschnitthöhe (2,50 m):

  • ab dem 31.05.2021
  • ab dem 30.06.2021
  • ab dem 30.07.2021
  • ab dem 30.08.2021

Kontrolle Wegesäuberung:

  • ab dem 15.05.2021
  • ab dem 15.06.2021
  • ab dem 15.07.2021
  • ab dem 15.08.2021

Kontrolle Beseitigung verbotener Bepflanzungen und Baulichkeiten nach Bauordnung:

  • ab dem 30.07.2021
  • ab dem 30.09.2021
  • ab dem 30.11.2021

Bitte nutzt diese Saison sehr intensiv!

Wir möchten in Zukunft keine weiteren Maßnahmen mehr treffen müssen. Wir wären eher darüber glücklich, wenn alle die bestehenden Regeln endlich einhalten.

Die Begehungen werden durch mehrere Personen des Vorstandes sowie mit Warten durchgeführt und dokumentiert.

Die Ergebnisse (Protokolle) der Begehungen werden den jeweiligen Pächter erneut rechtzeitig postalisch zugestellt und dem Generalverpächter (Kreisverband) sowie dem zuständigen Amt der Stadt Leipzig auf Bedarf ausgehändigt.

Alle Neupächter sind 2021 noch nicht betroffen.

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Ankündigungen, Kleingartenwesen, Rechtliches, Termine, Verbotene Pflanzen

Veränderung des Vereins

Veränderung des Vereins:

Als der neue Vorstand 2018 antrat und erwähnte das es in kürzester Zeit eine Warteliste für Gärten in unserem Verein geben wird, wurden wir von einigen ganz hämisch belächelt.

Belächelt wurden wir genau von den wenigen Mitgliedern, die es bis heute noch nicht geschafft haben ihr kleingärtnerische Nutzung herzustellen und die verbotenen Pflanzen zu entfernen.

Corona hat uns dabei ohne Zweifel geholfen schneller zu dem Ergebnis zu kommen. Der Trend war aber dennoch vorher klar. Der eigene kleine Garten, der eigene biologische Anbau und die eigene kleine Erholungsscholle nach getaner Arbeit hat die jüngere Generation schon längst zurück geholt.

Wir haben keine freien Gärten mit Laube mehr. Wir haben nur noch 4 Wiesen, welche mit einem Laubenneubau versehen werden können. Unsere Zielstellung wurde damit erreicht.

Seit 2018 verjüngte sich nicht nur unsere Altersstruktur, es veränderten sich auch die Berufsgruppen unserer Mitglieder und es veränderte sich auch (bis auf wenige Ausnahmen) unser Umgangsniveau in unserem Kleingartenverein. Darüber freuen wir uns wirklich.

Eine weitere Tendenz ist ersichtlich. Wir sind derzeit mehr Mitglieder (143) als Parzelleninhaber (138). Das zeigt uns das immer mehr Partner der Pächter ebenfalls Mitglieder werden, um einfach nur dazu zu gehören, den Verein zu unterstützen und sich aktiv beteiligen wollen. Das finden wir jetzt richtig toll.

Entwicklung des Vereins:

Seit 2019 arbeitet der Vorstand mit vielen freiwilligen Mitgliedern an der Gartenkonzeption 2023. Coronabedingt konnten wir das 2020/21 nur sanft durchführen.

Wir bleiben dennoch am Ball, damit wir zum 90. Geburstag des Vereins uns gut darstellen können. Die Protokolle findet Ihr im internen Bereich.

Bisher arbeitet der Vorstand an der vollständigen Digitalisierung aller Vereinsdokumente, dem Aufbau von Kommunikationswegen und der Rechtssicherheit.

Dies wird definitiv noch ein weiteres Jahr in Anspruch nehmen. Der derzeitige Vorstand könnte dann 2022 eine voll organisierte Struktur und viele Automatismen übergeben.

Ab 2023 wird es auch Zeit, das unsere jüngeren Pächter in den Vereinsfunktionen endlich nachrücken. Die derzeitigen Vorstandsmitglieder werden auch nicht jünger und möchten schon irgend wann mal ihre Funktionen an Mitglieder übergeben, die genauso für das Kleingartenwesen brennen wie wir.

Gern nehmen wir daher Eure Bewerbungen für eine rechtzeitige Einarbeitung entgegen.

André Kind

1. Vorsitzender

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Ankündigungen, Kleingartenwesen, Rechtliches

Der Blumen-Mythos

Na was denn nun?

Gehören Blumen nun zur kleingärtnerischen Nutzung oder nicht?

Seit ewigen Jahren gibt es die Mythen, Missverständnisse und immer wieder kehrende  Diskussionen zum Thema Blumen und der kleingärtnerischen Nutzung, wenn es um die Auflagen von Vorständen zum Obst- und Gemüseanbau geht.

Wenn man sich das Urteil des BGH´s durchließt, gehören die Blumen eindeutig NICHT zum Obst- und Gemüseanbau, sondern zum Punkt 2!

Für die materiellen Dinge des Kleingartens hat sich folgende Einteilung in drei Kategorien (30 % – Regel) entwickelt.

1. Gartenerzeugnisse:
Anpflanzung insbesondere von Obstgehölzen, Gemüsepflanzen, Wildgemüsepflanzen, Heilpflanzen und Gewürzpflanzen, Wildfruchtpflanzen, Feldfruchtpflanzen und dazu die Nutzung von Frühbeetkästen, Kleingewächshaus etc.

2. Zierpflanzen und Gräser:
Anpflanzung von Sommerblumenpflanzen, Zwiebel- und Knollenpflanzen, Stauden, Ziergehölzen (Moorbeetpflanzen, Rosen, Klettergehölze) ohne Laub- und Nadelhölzer, sowie Rasen durch Bewuchs mit Gräsern.

3. Bauliche Anlagen und sonstige Einrichtungen:
Laube, Rankgerüste, Sitzplätze, Wasserbecken, Biotop, Hauptweg, Zaun, Gartentür, Sandkasten, Schaukel, Bienenstand, gestalterische Elemente etc.

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Blumen, Hot oder Schrott, Kleingartenwesen, Rechtliches

Unsere Archive – Eure Unterstüzung

Jetzt benötigen wir mal Eure Hilfe!

Seit 2018 digitalisieren wir Schritt für Schritt alle vorhandene Dokumente des Vereins. Das machen wir um unsere Chronik aufzuarbeiten und die Dokumente zu sichern. Das ist ein wirklich langwiedriger und zeitaufwendiger Prozess.

3 große Ordnerschränke sind prall gefüllt mit Ordnern, von denen wir ca. 25% schon gesichtet, abgearbeitet und digitalisiert haben.

Bei jedem Ordner, den wir bisher in die Hand genommen haben, eröffnen uns mindestens 5 neue Unklarheiten, gravierende Fehler und fehlende Dokumente, die den Verein in massive rechtliche Probleme werfen könnten.

Fehlende Schätzprotokolle bzw. Wertermittlungen sowie Bauanträge bzw. Baugenehmigungen sind schon heute ein richtiges Problem, welches dem Verein in der Beseitigung von Bebauungen und verbotenen Bepflanzungen, mehrere tausend Euro kosten wird.

Die ersten 2 Fälle laufen jetzt gerade erst richtig an. In beiden Fällen sind Kosten von jeweils 1.800,00 € Entsorgungs- und Beseitigungskosten zu erwarten. Die Chancen auf Erfolg stehen für den Verein hier zwischen sehr schlecht bis aussichtslos.

Wie wir dies rechtlich heute noch abwenden können, ist leider derzeit völlig ungewiss. Wir arbeiten aber daran.

Für dieses “Erbe aus der Vergangenheit der letzten 30 Jahre”, die damaligen Fehler und Versäumnisse können wir nichts. Dafür lässt sich heute auch keiner mehr haftbar machen.

Fakt ist: Der neue Vorstand muss heute für diese alten Fehler rechtlich gerade stehen.

Bei den fehlenden Dokumenten könnt Ihr uns aber wirklich weiter helfen.

Was uns wirklich fehlt?

  1. Alte Pachtverträge
  2. Alte Schätzprotokolle / alte Wertermittlungen
  3. Alte Anschreiben an Mitglieder
  4. Alte Fotos, Ausweise, Protokolle und Dokumentationen
  5. Alte Bauanträge/Baugenehmigungen

Bei den gesuchten Dokumenten geht es einerseits um unsere Vereinsgeschichte und zum Anderen um die Dokumentationen Eurer Parzellen.

Dabei spielen Verträge, Schätzprotokolle und Baugenehmigungen eine große rechtliche Rolle im Bestandschutz Eurer Parzellen.

Bitte sendet uns Eure Dokumente als PDF zu oder übergebt uns leihweise diese Dokumente zur Digitalisierung. Anschließend erhaltet Ihr diese natürlich unbeschadet zurück.

Wir bedanken uns recht herzlich für Eure tatkräftige Mithilfe!

André Kind

1. Vorsitzender

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Ankündigungen, Rechtliches

Was ist mein Kleingarten wert?

Diese Frage hat sich wohl schon fast jeder GartenfreundIn gestellt.

Kann ich selbst einfach so eine Wertermittlung machen lassen?

Natürlich kann jeder Pächter von seinem Kleingarten eine Wertermittlung machen lassen.

Was kostet das?

Die Vergütung als Aufwandsentschädigung kostet einmalig 45,00 € für die Wertermittlung.

Gibt es eine Pflicht für eine Wertermittlung?

Ja, die gibt es. Werteımittlungen sind definitiv vor jedem Pächterwechsel vorzunehmen. Das erstellte Wertermittlungsprotokoll erhält nach Ablauf seiner Einspruchsfrist von zwei Wochen ein Jahr Gültigkeit.

Was wird da gemacht?

Die Bewertung der Gärten war und ist notwendig zur Erhaltung der sozial-politischen und städtebaulichen Funktion des Kleingartenwesens.

Der Wertermittlungsbetrag wird nach dem Sachwertverfahren und den Grundsätzen der Rechtsprechung ermittelt. Dabei werden Anpflanzungen, Baulichkeiten und bauliche Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 des Bürgerlichen Gesetzbuches behandelt.

Ausgangsgröße für die Wertermittlung sind die Herstellungskosten zum Fertigstellungszeitpunkt bei Baulichkeiten bzw. Pflanzzeitpunkt bei den Anpflanzungen. Vor dem 03.10.1990 rechtmäßig errichtete Lauben unterliegen dem Bestandsschutz (BKleingG § 20 a).

Ja, ich will!

Wer von Euch gern eine Wertermittlung haben möchte, setzt sich bitte mit dem Vorstand in Verbindung. Wir leiten den Auftrag dann gern weiter.

André Kind

1. Vorsitzender

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Gartentipps, Kleingartenwesen, Rechtliches

Pflanzabstände einhalten

Was ist jetzt damit gemeint?

Mit dieser Begrifflichkeit ist in erster Linie der Abstand der Bepflanzungen zur Nachbarparzelle gemeint.

Im Kleingartenwesen gibt es hierzu klare Regeln, welche in Vereinen und Verbänden in den jeweiligen Kleingartenordnungen (KGO) verankert sind.

Grundsätzlich gilt, den Abstand etwas größer zu wählen, damit es später keinen Streit gibt! Man sollte sich daher vor der Bepflanzung informieren, damit man diese Pflanzen nicht wieder umsetzen oder entfernen muss.

Wie sieht das bei uns aus?

Hier kann man sich an einfache Faustregeln anlehnen, ohne jedes mal in der eigenen Kleingartenordnung nachzusehen.

Wenn man eine 3,00 m Grenze bei Obstbäumen zum Nachbarn einhält, ist man relativ sicher.

Bei Beerenobst sollte man sich an 1,25 m zum Nachbarn orientieren.

Form- und Zierhecken sowie Ziergehölze sollten die Grenze von 2,00 m einhalten.

Tipp:

Wer sich rund um seine Parzellengrenzen, an den Zäunen, einen Gehweg von mindestens 30 cm schafft, macht es sich leichter und hat folgende Vorteile:

  • Einen Mindestabstand zum Nachbarn für Unkraut.
  • Eure Pflanzen können ringsrum gepflegt und abgeerntet werden.
  • Euer Zaun kann richtig gepflegt und gestrichen werden.
  • Euer Außenzaun neigt sich nicht, durch das ständige Umgraben, nach innen.

Ein weiteres Thema eines Pflanzabstandes betrifft den Abstand der Pflanzen untereinander.

Jede Pflanze benötigt ausreichend Platz um sicht gut zu entwickeln. Man sollte also darauf achten, dass die Pflanzen nicht so eng stehen.

Beispiel Erdbeere:

Der Abstand zwischen den Edbeerpflanzen einer Reihe sollte 30 bis 35 Zentimeter betragen.

Beispiel Kohlrabi:

Zu tief gesetzte Kohlrabi bilden gar keine oder nur dünne, längliche Knollen. Der Abstand in der Reihe beträgt bei kleinknolligen Sorten 25 Zentimeter, der Reihenabstand 30 Zentimeter.

Beispiel Zwiebeln:

Die Reihen sollten einen Abstand von 20 cm haben. Alle 10 cm kann eine Zwiebel gesteckt werden – und zwar nur so tief, dass das obere Drittel der Zwiebel aus dem Boden herausragt.

Beispiel Salate:

Während Kopfsalate in Abständen von 30 mal 25 Zentimeter gepflanzt werden sollten, brauchen Eissalate dort 35 mal 35 Zentimeter Platz.

Beispiel Blumenkohl:

Der Abstand zwischen den Reihen beträgt 50 cm und in der Reihe 50-60 cm.

Beispiel Tomaten:

Da Tomatenpflanzen viel Platz brauchen, sollten man zunächst genügend Abstand – circa 60 bis 80 Zentimeter – zwischen den einzelnen Pflanzen einplanen.

Und so lassen sich die unterschiedlichsten Arten und Sorten gut anlegen. Bei den meisten Samenanbietern findet Ihr auch die Aussaatzeiten sowie die Abstände auf der Hinterseite der Samentüte.

Tipp:

Pflanzen wie Kürbise, Zucchinis, Wassermelonen, Kartoffeln, Einlegergurken etc. benötigen reichlich Platz auf dem Beet. 30% Obst- und Gemüseanbau werden mit mancher Pflanze damit sehr leicht zu erzielen sein.

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Blumen, Gartentipps, Giftpflanzen, Kräuter, Obst, Rechtliches, Stauden

Digitale Stromzähler werden Pflicht

Der schwarze Kasten mit der Drehscheibe hat ausgedient. Die nach ihrem Erfinder benannten analogen “Ferraris-Zähler” werden schrittweise durch digitale Stromzähler ersetzt.

Was in Neubauten und für Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen längst Alltag ist, muss gemäß dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in den nächsten Jahren in allen Haushalten eingebaut werden: digitale Stromzähler und zum Teil auch intelligente Messysteme.

Dies sei Voraussetzung, um die schwankend verfügbaren erneuerbaren Energien im Stromnetz zu integrieren, erläutert die Deutsche Energie-Agentur (dena). Die Bundesnetzagentur verweist darauf, dass so zukünftig variable, der Tageszeit angepasste Stromtarife, besser genutzt werden können.

Digitale Stromzähler, auch genannt “moderne Messeinrichtungen”, werden für alle Haushalte zur Pflicht, ungeachtet wie viel Strom sie verbrauchen. Die Zähler erfassen den aktuellen Stand und speichern tages-, wochen- und monatsgenaue Werte der letzten 2 Jahre.

Einen Großteil der privaten Haushalte wird das „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ ab dem Jahr 2020 betreffen.

Als Verein werden wir uns wohl darauf sorgsam vorbereiten müssen.

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Ankündigungen, Kleingartenwesen, Rechtliches

Die Schließanlage für den Kleingartenverein

Erfahrungsbericht: Die Schließanlage für den Kleingartenverein – Was gilt es zu beachten?

Vorwort

Irgendwann wird es Zeit, neue Zylinder, Vorhängeschlösser, Einsteckschlösser und Schlüssel zu bestellen. Es liegt daher auf der Hand über eine eigene kleine Schließanlage nachzudenken.

Schließanlagen sind Schließsysteme, in denen Schließzylinder und Vorhängeschlösser zusammen mit Schlüsseln verwendet werden, die mehrere Türen öffnen können. Damit können unterschiedliche Zutrittsrechte innerhalb eines Vereins ganz einfach organisiert werden. Oftmals stellt der Aufbau einer solchen Schließanlage auch die Organisationsstruktur eines Vereins dar.
Wir haben uns dazu entschieden die allgemeinen Türen, Tore, Parkplätze und Zufahrten u. s. w. für die Mitglieder zugänglich zu machen. So kann unter anderem z. B. auch ein Vereinsmitglied den Rettungskräften die Tore öffnen.

Die speziellen Zugänge der unterschiedlichen Warte (Elektro-, Wasser- oder Maschinenwart) haben einen Gruppenschlüssel, welche ihren speziellen Bereich und die allgemeine Anlage öffnen.

Ein spezieller Gartenwart, dem die anderen Warte eventuell unterstellt sind, erhält einen Hauptschlüssel für seinen Bereich, die der anderen Warte sowie die der allgemeinen Anlage.

Der Vorstand erhält dann einen Generalschlüssel, welcher alles öffnen kann.

So kann sich jeder Verein seine eigene kleine oder auch große Struktur der Schließanlage selbst gestalten. Schließanlagen sind demnach nicht nur wegen ihres hohen Komforts, sondern auch aus Sicherheitsaspekten heraus von großem Vorteil.

Bauarten und Eigenschaften

Innerhalb von Schließanlagen wird zwischen mechanischen und mechatronischen Schließzylindern unterschieden. Rein mechanische Schließanlagen werden heutzutage meistens mit Zylinderschlössern hergestellt. Bei mechanischen Schließzylindern wird wiederum zwischen konventionellen Systemen und Wendeschlüsselsystemen unterschieden.

Bei der Verwendung von konventioneller Schließtechnik, sogenannten Zackenschlüsseln, werden Hierarchiestufen durch eine Trennung der Sperrstifte im Zylinder erreicht. Bei Schlüsseln mit Bohrmulden werden entweder ebenfalls die Stifte mehrfach geteilt, oder die übergeordneten Schlüssel enthalten mehr oder weniger Bohrmulden, die teilweise in den untergeordneten Zylindern nicht abgefragt werden.

Eine moderne Variante stellen Schließsysteme mit einem zusätzlichen in der Schlüsselreide (Schlüsselendstück, das mit den Fingern angefaßt wird, auch Schlüsselkopf genannt) integrierten elektronischen Transpondersystem dar, das Daten mit dem elektronischen Zylinder austauscht, der dann wiederum die endgültige Freigabe über eine elektrisch betriebene Kupplung vollzieht. Damit können ganz einfach einer Person der Zutritt verwehrt oder genehmigt werden ohne eine neue Schließanlage zu kaufen.

Der Schließplan einer Schließanlage

Mit Hilfe eines Schließplanes werden die Hierarchien innerhalb eines Vereines abgebildet, entsprechend dem gewählten Schließanlagentyps. So können den Schließzylinder, Vorhängeschlösser etc. die dazugehörigen Schlüssel zugeordnet werden. Es wird darin außerdem vermerkt, welcher Ebene innerhalb der Hierarchie der jeweilige Schlüssel angehört (z.B. General-, Haupt,- Gruppen- oder Einzelschlüssel), von welcher Bauart die einzelnen Schlösser sind (z.B. Profilzylinder, Hebelschloss, Hangschloss, usw.) und welche genauen Maße der Schließzylinder besitzt.

Grundsätzlich können Sie jeden normalen Schlüssel ohne Probleme nachmachen lassen. Handelt es sich jedoch um einen Sicherheitsschlüssel oder um den Schlüssel einer Schließanlage (sind speziell gekennzeichnet), benötigen Sie von Ihrem Verein einen sogenannten Sicherungsschein oder die Sicherungs- bzw. Servicekarte.

Bei der Anzahl der Schlösser und Schlüssel, kalkulieren Sie bitte großzügig. Reserven sind z. B. bei einem Defekt sehr hilfreich und Sie müssen nicht teuer nachbestellen.

Fördermöglichkeiten

Innerhalb der Kriminalprävention ist es uns in Leipzig gelungen, eine Förderung von rund 44% zu erhalten. Man kann daher feststellen, dass sich das Wissen über Fördermöglichkeiten und gute Kontakte zu Ämtern durchaus “auszahlen”.

Vorsicht bei der Ausschreibung & Einholung von Angeboten

Bevor Sie überhaupt die Angebote einholen, sollten Sie sich prinzipiell im Klaren sein, was Sie wollen und auch einen vernünftigen Schließplan entwickeln. Eine Schließanlage ist schließlich eine große und richtige Investition in die Zukunft.

Je nach Größe der Schließanlage und Förderung empfiehlt es sich mindestens zwischen 3 und 5 Angebote einzuholen. Zertifizierte Schlüsseldienste gibt es aber wie Sand am Meer. Deshalb sollten Sie sich mindestens 8 Angebote einholen. Schnelldienste im Supermarkt können Sie dabei unberücksichtigt lassen.

Die Tricks der Hersteller und Schlüsseldienste

Die Schlüsseldienste holen sich in aller Regel die Angebote bei den Herstellern ein. Für Ihre Angebotesanfragen für eine neue Schließanlage werden sie daher recht gute Preise erzielen. Das sieht aber nur scheinbar gut aus.

Wenn Sie nämlich nachbestellen, erhalten Sie Preise von mehr als 300 % Aufschlag und wenn Sie nicht aufgepaßt haben, dürfen Sie nur bei dieser einen Firma bestellen (Lizenzbau). Achten Sie also darauf, dass Sie Ihre Nachbestellungen bei jedem beliebigen Schlüsseldienst bestellen können.

Welche Versicherung zahlt bei Schlüsselverlust?

Gegen diese Kosten können Sie sich versichern. Die Privathaftpflichtversicherung zahlt bei Verlust fremder Schlüssel. Ihre Hausratversicherung springt ein, wenn der Schlüssel bei einem Einbruch oder Raub abhanden kommt. Die Klausel Schlüsselverlust ist mit unterschiedlichen Höhen in guten Privathaftpflicht-Tarifen bereits enthalten.

Unsere Mitglieder werden diesbezüglich und zu allen anderen Versicherungen innerhalb des Vereins, der Verbände und privat kostenlos von unserer generalbevollmächtigten Maklerin unterrichtet und aufgeklärt.

André Kind

1. Vorsitzender

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Gartentipps, Hot oder Schrott, Kleingartenwesen, Rechtliches

Lockdown über Ostern

UPDATE: 24.03.2021

Osterlockdown ist gekippt!

Das gilt vom 1. bis 5. April – Lockdown wird bis 18. April verlängert und über Ostern verschärft.

  • Supermärkte dürfen nur am Karsamstag (3. April) teilweise öffnen.
  • Private Treffen sind nur mit 2 Hausständen und maximal 5 Personen erlaubt. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Paare mit getrennten Wohnungen gelten als ein Haushalt.
  • Ansammlungen im öffentlichen Raum werden dem Beschluss zufolge in dieser Zeit generell untersagt.
  • Wo die Außengastronomie schon geöffnet ist, muss sie für diese 5 Tage wieder schließen.
  • Kirchen und Religionsgemeinschaften werden gebeten, Ostermessen nur virtuell stattfinden zu lassen.
  • Friseure bleiben geöffnet
Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Rechtliches, Termine

Neu ab 8. März 2021

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Die neue Verordnung gilt vom 8. März und endet mit Ablauf des 31. März 2021. Die geltenden Corona-Maßnahmen werden im Wesentlichen fortgeführt.

Freistaat ermöglicht vorsichtige Lockerungen

Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert: Ein Hausstand darf sich in der Öffentlichkeit sowie in privat genutzten Räumen und Grundstücken mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes treffen.

Insgesamt sind maximal fünf Personen erlaubt. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt.

Die bislang geltenden Ausgangsbeschränkungen und die damit verbundene Auflage, die Unterkunft nur mit triftigem Grund verlassen zu dürfen, werden grundsätzlich aufgehoben. Dies gilt auch für das Alkoholverbot. Die nächtliche Ausgangssperre fällt ersatzlos weg.

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte gelten künftig als Geschäfte und Märkte des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung und dürfen öffnen.

Posted by Redaktion Lerchenwiese in Aktuelles, Rechtliches
1 2